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	<title>Weblog Sicherheitspolitik</title>
	<updated>2008-07-04T12:39:24Z</updated>
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		<title>Afghanistan: Strategie statt Exit-Strategie</title>
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		<updated>2008-07-01T20:52:23Z</updated>
		<published>2008-07-01T20:39:00Z</published>
		<content type="html"><![CDATA[Parteiübergreifend diskutiert man in Deutschland über "Exit-Strategien" für den deutschen Afghanistan-Einsatz.Sinnvoller wäre es in unseren Augen, statt dessen über eine Strategie zu sprechen. Die Diskussion um Exit-Strategien stellt bereits sprachlich den Willen in den Vordergrund, den Einsatz vorzeitig abzubrechen, ohne dessen Ziele erreicht zu haben. Dies trägt dazu bei, dass Vertrauen der afghanischen Bevölkerung in Deutschland und die NATO weiter zu untergraben und stärkt den Gegner, dessen Hoffnung auf einen Sieg genährt wird.Die Diskussion über Exit-Strategien halten wir daher sowohl für politisch als auch für strategisch falsch.Eine sachliche Strategiediskussion sollte nicht ein schnelles Ende des Einsatzes, sondern die Suche nach dem optimalen Weg zur Sicherung deutscher Interessen in Afghanistan zum Ziel haben. Diese Interessen sind relativ unstrittig: In Afghanistan soll eine stabile und fähige prowestliche Regierung regieren, die friedlich an den internationalen Beziehungen teilnimmt, Terroristen Rückzugsräume verweigert und Drogenanbau unterbindet.Eine Strategiediskussion müsste nun die folgenden Fragen beantworten:Welche Maßnahmen müssen durch Deutschland und seine Verbündeten ergriffen werden, um dieses Ziel zu erreichen?Welche Ressourcen müssen dafür eingesetzt werden?Wenn die erforderlichen Maßnahmen nicht durchsetzbar sind und die notwendigen Ressourcen nicht aufgebracht werden können: Gibt es Alternativen?Wie kann die Unterstützung der deutschen Bevölkerung für die notwendigen Maßnahmen und entstehenden Kosten (u.a. tote und verwundete ...]]></content>
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		<title>Afghanistan: Reinhard Erös über die Lage vor Ort</title>
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		<updated>2008-07-01T20:32:04Z</updated>
		<published>2008-07-01T19:31:00Z</published>
		<content type="html"><![CDATA[Der ehemalige Sanitätsoffizier Reinhard Erös ist ein ernstzunehmender Beobachter der Lage in Afghanistan. Mit seiner langjährigen Präsenz vor Ort dürfte er einer der erfahrensten deutschen Afghanistankenner sein.Leser "Tyrion" weist uns nun auf einen Artikel von Erös im "Tagesspiegel" hin. Wir wollen den Artikel nicht unkommentiert lassen:Die Behauptung, dass durch Operationen von NATO und OEF mehr afghanische Zivilisten getötet würden als durch die Aufständischen, ist nicht durch Zahlen belegt. Vorliegende Daten ergeben ein anderes Bild.Kollateralschäden sind nur ein nachrangiges Motiv für die Unterstützung der Aufständischen durch Teile der Bevölkerung. Die Behauptung, Kollateralschäden trieben die Bevölkerung "in die Arme der Taliban", trifft so pauschal nicht zu. Das wichtigste Motiv für die Duldung der Aufständischen ist immer noch die wahrgenommene Schwäche der afghanischen Regierung und ihrer westlichen Unterstützer. "Die Paschtunen" stehen nicht so einheitlich hinter den Aufständischen, wie Erös behauptet. Die Aufständischen müssen sich massiver Einschücherung bedienen, um die Bevölkerung von der Zusammenarbeit mit afghanischer Regierung und ISAF abzuhalten. Die  jüngste Aktion der Aufständischen im Distrikt Arghandab  diente vermutlich z.B. auch der Einschüchterung des dort ansässigen regierungsfreundlichen Paschtunenstammes.Die Tatsache, dass die Aufständischen zunehmend asymmetrische Taktiken (nicht zu verwechseln mit Taktiken des "Volkskriegs") einsetzen, zeigt, dass sie eben keine Guerillabewegung sind, wie ...]]></content>
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		<title>Pakistan: Regierung verliert weiter an Kontrolle im Nordwesten</title>
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		<updated>2008-06-30T11:09:43Z</updated>
		<published>2008-06-30T10:00:00Z</published>
		<content type="html"><![CDATA[Die Strategie der pakistanischen Regierung, militante Islamisten durch Verhandlungen und Waffenstillstände von Operationen innerhalb Pakistans abzuhalten, ist offenbar erneut gescheitert. Unter diesen Bedingungen muß die pakistanische Regierung zumindestens punktuell zu militärischem Vorgehen zurückkehren und revidiert ihre Strategie.Nach Beginn der Waffenstillstandsverhandlungen begannen militante Kräfte, ihre Präsenz im Raum Peschawar (eine der größten Städte des Landes mit rund 3 Mio. Einwohnern) auszuweiten. Die Kämpfer begannen damit, Einrichtungen der Regierung zu schließen und Menschen für Lösegeld aus Peschawar zu entführen. Pakistanische Streitkräfte begannen eine Operation gegen diese Kräfte (insb. "Ansar-ul-Islam" und "Lashkar-e-Islam" sowie Kräfte unter Führung von Haji Namdar), während Teile der Bevölkerung sich offenbar zur Flucht vorbereiten. Vertreter der Polizei äußerten, dass Peschawar unter den gegenwärtigen Bedingungen nicht länger als einige Monate zu halten sei.Auch im Bezirk Swat weiteten militante Islamisten ihre Operationen zuletzt aus, wo pakistanische Sicherheitskräfte offenbar nicht mehr handlungsfähig sind und islamistische Kräfte angesichts der Schwäche der Regierung anscheinend keinen Grund mehr für die Einhaltung des Waffenstillstands sehen.In Südwaziristan verübten Islamisten ein Massaker an 22 Angehörigen eines regierungsfreundlichen Stammes.Trotz der offensichtlichen Bedrohung Pakistans durch militante Islamisten  lehnt eine deutliche Bevölkerungsmehrheit deren Bekämpfung weiterhin ab. Die Regierung würde ihre politische Glaubwürdigkeit weiter gefährden, wenn sie in größerem Umfang gegen ...]]></content>
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		<title>Iran: Diskussion um Äußerungen der iranischen Führung/Iranische Eskalationsfähigkeiten</title>
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		<updated>2008-06-30T10:57:50Z</updated>
		<published>2008-06-29T17:17:00Z</published>
		<content type="html"><![CDATA[Für eine akkurate Bewertung der iranischen Politik müssen die Positionen der iranischen Führung verstanden werden. Seit einiger Zeit wird die radikale Rhetorik von Vertretern der iranischen Führung, insbesondere die Rhetorik Präsident Ahmadinejads, auch in Europa diskutiert. Die Islamwissenschaftlerin Katajun Amirpur behauptete in diesem Zusammenhang, radikal anmutende Äußerungen Ahmadinejads ("Israel von der Landkarte fegen") seien falsch übersetzt worden. Sprachwissenschaftlich begründete Zweifel an dieser Darstellung wurden frühzeitig geäußert, zumal sich Ahmadinejads Äußerung durchaus im Rahmen üblicher iranischer Rhetorik bewegte. Ein israelischer Think Tank hat nun eine ausführliche Übersicht über Äußerungen führender iranischer Politiker veröffentlicht, die unmißverständlich die Vernichtung Israels fordern. Der Bericht zeigt auch iranische Propagandadarstellungen, auf denen Forderungen wie "Israel soll vom Antlitz der Erde gefegt werden" in englischer Sprache vorgebracht werden.Die Aufregung über Äußerungen des ehemaligen stellvertretenden iranischen Außenministers Mohammed Larijani  auf einer Konferenz in Berlin überrascht vor diesem Hintergrund. Larijani hat nur das ausgedrückt, was seit der Machtergreifung Khomeinis offizielle iranische Politik ist.Die Rhetorik der iranischen Führung muß nicht zwangsläufig auf konkrete politische Absichten schließen lassen. Auch wenn die iranische Führung sehr wahrscheinlich schon aufgrund der israelischen Zweitschlagsfähigkeit keinen Ersteinsatz von Massenvernichtungswaffen durchführen wird, so geben Äußerungen wie die des ehemaligen Präsidenten Rafsandjani Anlaß zur Sorge, der äußerte, ...]]></content>
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		<title>Simbabwe: Sicherheitspolitische Implikationen der Lage für Deutschland</title>
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		<updated>2008-06-29T11:44:17Z</updated>
		<published>2008-06-29T11:17:00Z</published>
		<content type="html"><![CDATA[Die Situation in Simbabwe ist für Deutschland nur von nachgeordneter sicherheitspolitischer Relevanz und wurde hier bislang nicht erwähnt. Dennoch lassen sich einige sicherheitspolitischen Implikationen der Lage dort festgestellen:Das südliche Afrika, insbesondere auch Zimbabwe, ist ein wichtiger Exporteur von Mineralien. In den 70er und 80er Jahren spielte die Region daher im Ost-West-Konflikt eine wichtige Rolle. Die UdSSR unterstützte auch deshalb revolutionäre Bewegungen in der Region, weil sie im Falle kommunistischer Machtergreifungen indirekt einen Großteil der Reserven u.a. von Chrom und Mangan kontrolliert hätte, die für die Industrie von zentraler Bedeutung sind. Politische Instabilität in der Region trägt gegenwärtig potentiell zu einer Preisstreigerung dieser Rohstoffe bei, stellt aber keine strategische Bedrohung für Deutschland dar.Die von Robert Mugabe betriebene Politik hat Simbabwe zwar ins Elend geführt, ist aber in Staaten wie Südafrika oder Namibia erstaunlich populär. Seine Mischung aus antieuropäischem Rassismus und wirtschaftlichem Populismus gewinnt z.B. auch im südafrikanischen ANC an Unterstützung. Da die Regierungen von Südafrika und Namibia die wirtschaftlichen und sozialen Probleme ihrer Staaten bislang nur sehr eingeschränkt bewältigen konnten, wächst die Versuchung, Probleme kurzfristig auf Kosten der europäischstämmigen Minderheiten zu "lösen", z.B. durch Enteignungen. Mittel- bis langfristig drängt dies jedoch die wirtschaftlich leistungsfähigste Bevölkerungsgruppe aus diesen Staaten heraus und gefährdet ...]]></content>
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		<title>Verhöre militanter Islamisten durch die USA: Neue Details</title>
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		<updated>2008-06-28T00:44:07Z</updated>
		<published>2008-06-28T00:24:00Z</published>
		<content type="html"><![CDATA[Der Einsatz physischen und psychischen Drucks im Verhören wurden in der öffentlichen Diskussion bereits ausführlich thematisiert. Die "New York Times" hat nun einige neue Details über Verhöre militanter Islamisten veröffentlicht. Manches davon ist zwar schon durch die Arbeit investigativer Journalisten bekannt gewesen, aber der Artikel gibt einen guten Überblick über ein Thema, dass ansonsten häufig sehr verkürzt bzw. auf seine spektakulären Aspekte ("enhanced interrogation methods")  reduziert dargestellt wird. ...]]></content>
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		<title>Hizbollah: Bericht über Anschlagsvorbereitungen in Nordamerika und Europa</title>
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		<updated>2008-06-27T22:19:03Z</updated>
		<published>2008-06-27T22:03:00Z</published>
		<content type="html"><![CDATA["ABC News" berichtet unter Berufung auf amerikanische und kanadische Behörden, dass Zellen der Hizbollah Anschläge auf jüdische und israelische Ziele in westlichen Staaten vorbereiten würden. Operateure der Hizbollah hätten den Libanon verlassen, und es habe u.a. Ausspähversuche gegen die israelische Botschaft und Synagogen in Kanada gegeben. Die Hizbollah wolle mit Anschlägen auf die Tötung Imad Mughniyehs, der als Führer militanter Aktivitäten der Hizbollah galt,  reagieren.Die Tötung Mughniyehs hatte die Glaubwürdigkeit der Hizbollah geschwächt, die nach ihrem jüngsten Vorgehen im Libanon weiter unter Druck geraten ist. Eine erfolgreiche Operation gegen ein israelisches Ziel könnte die Glaubwürdigkeit der Organisation wieder herstellen. Die Hizbollah hatte bereits in den 90er Jahren jüdische und israelische Ziele außerhalb des Nahen Ostens als Reaktion u.a. auf die Tötung des Hizbollah-Führers Hussein Mussawi verübt. Folgenreichster Anschlag war der Angriff auf das Gebäude der "Asociación Mutual Israelita Argentina" (AMIA) mit 85 Todesopfern.Die Hizbollah hatte sich seit Mitte der 90er Jahre jedoch verstärkt um internationale politische Legitimität bemüht und Anschläge außerhalb des Nahen Ostens eingestellt. Falls der Bericht über Anschlagsvorbereitungen zutrifft wäre es aufgrund der politischen Implikationen eines solchen Strategiewechsels dennoch fraglich, ob die Reaktion auf den Tod Mughniyehs die einzige Motivation dafür ist. Die Hizbollah operiert außerhalb des ...]]></content>
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		<title>Horn von Afrika: Piraten greifen erneut deutsche Interessen an</title>
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		<updated>2008-06-24T17:08:07Z</updated>
		<published>2008-06-24T16:44:00Z</published>
		<content type="html"><![CDATA[Somalische Piraten gefährden deutsche Interessen zunehmend direkt und haben nach einem Angriff auf ein deutsches Handelsschiff nun auch deutsche Staatsbürger als Geiseln genommen.Piraten am Horn von Afrika greifen deutsche Interessen bereits seit längerem indirekt an, indem sie Risiken für den Welthandel schaffen, welche die Kosten des Handels erhöhen und somit Deutschlands exportorientierter Volkswirtschaft schaden. Vor diesem Hintergrund ist ein Vorgehen gegen somalische Piraten unter deutscher Beteiligung politisch sinnvoll. Eine sichtbare deutsche Beteiligung ist schon deshalb erforderlich, weil ansonsten weltweit der Eindruck entstehen könnte, deutsche Interessen seien "leichte" Ziele. Die Tatsache, dass die Piraten kaum über die Fähigkeiten verfügen, als Reaktion auf ein deutsches Vorgehen zu eskalieren, macht sie als Ziel umso geeigneter. Wie ein politisches Signal an Piraten aussehen könnte, hatte die französische Regierung vor einigen Monaten gezeigt.Nationales und internationales Recht erlauben die Bekämpfung der Piraten. Woran es fehlt, ist nur politischer Willen. Es bleibt zu hoffen, dass nicht noch mehr Angriffe auf Deutsche erfolgen müssen, bevor die Politik ihren Auftrag zum Schutz deutscher Interessen ernst nimmt und handelt.(Bild: Fregatte Niedersachsen, Quelle: Bundeswehr) ...]]></content>
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		<title>Naher Osten: Israelische Luftwaffe übt "Counterproliferation"</title>
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		<updated>2008-06-20T14:08:21Z</updated>
		<published>2008-06-20T13:38:00Z</published>
		<content type="html"><![CDATA["Counterproliferation" bezeichnet die militärische Unterbindung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Die israelische Luftwaffe kann bereits zwei erfolgreiche Einsätze vorweisen, und übte nun über dem Mittelmeer einen Einsatz gegen den Iran. Entsprechende Vorbereitungen sind schon seit Jahren offen bekannt, aber die jüngste Übung war das bislang deutlichste politische Signal. Die jüngste Übung war vielleicht noch nicht die finale Warnung, aber sie kommt dieser relativ nahe. Die israelische Politik gibt sich sehr entschlossen, was die Verhinderung der Erlangung von Atomwaffen durch den Iran angeht. Iranische Eskalationsmöglichkeiten im Fall eines Einsatzes beurteilt man offenbar als akzeptabel.Vor diesem Hintergrund ist mangelnde politische Entschlossenheit gegenüber dem Iran durch bestimmte westliche Regierungen nicht "Friedenspolitik", sondern macht nur einen israelische Einsatz wahrscheinlicher. Politischer Druck auf Israel, einen Einsatz zu unterlassen, wird kaum erfolgreich sein. Es würde nicht der politischen Kultur Israels entsprechen, nuklear abgestützte Vernichtungsrhetorik zu akzeptieren, und vor allem die EU könnte Israel kaum glaubwürdig Sicherheit garantieren. Somit steigt der Druck auch auf Europa, in den nächsten Monaten im Streit mit dem Iran positive Ergebnisse zu erzielen. ...]]></content>
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		<title>Afghanistan: Lage in Arghandab</title>
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		<updated>2008-06-19T23:57:19Z</updated>
		<published>2008-06-19T11:31:00Z</published>
		<content type="html"><![CDATA[Anmerkung: Der Beitrag wurde aktualisiert.Soweit sich dies von Außen nachvollziehen lässt, stellt sich die Lage in Arghandab derzeit so dar:Mehr als 800 Soldaten der ANA und "mehrere hundert" kanadische Soldaten seien an der "Operation Doar Bukhou" ("Kehrtwende") beteiligt, mit deren Abschluß man bis zum Wochenende rechnet. ISAF teilte mit, es gebe "sehr geringen Widerstand". Die Aufständichen seien offenbar weniger stark als vermutet. Der Hauptort des Distrikts werde von der ANA kontrolliert. Das afghanische Verteidigungsministerium erklärte, es seien 36 Aufständische vorwiegend bei Luftangriffen der NATO getötet worden, was nicht unplausibel erscheint. Zwei afghanische Soldaten seien gefallen. Im Widerspruch dazu stehen kanadische Erklärungen, denen zufolge es keine bedeutenden Vorfälle gegeben habe und es auch keine Anzeichen für Aktivitäten der Aufständischen gebe. Möglicherweise ist dies nur eine Wiederholung dieser Meldung, die vor Beginn der eigentlichen Operation gegen die Aufständischen veröffentlicht worden war.Der Gouverneur der Provinz Kandahar behauptet, es seien mehrere hundert Aufständische getötet worden, die fast alle aus Pakistan stammen würden. Die überlebenden Kämpfer seien geflohen. Angaben afghanischer Stellen zu Auseinandersetzungen mit Aufständischen sind notorisch unzuverlässig. Man kann davon ausgehen, dass gegnerische Verluste meist etwa um den Faktor fünf übertrieben dargestellt werden und es sich bei den Kämpfern grundsätzlich um Nichtafghanen handelt. Die ...]]></content>
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